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Europas schwarzer Tag
Sie haben es fertiggebracht: Öffentlich hielten die Vertreter der sogenannten etablierten Parteien Schaufensterreden gegen Uploadfilter, ihre Parteikollegen im Europa-Parlament haben am 26. März 2019 aber dafür gestimmt. Zeitgleich geht das große Jammern zur Europawahl wieder an, dass sich die Wähler/innen von CDU/CSU und SPD abwenden.
(ibg, 26.3.2019)
Der französische Kulturminister lässt die Hüllen fallen. #Artikel13 ist wenige Stunden alt, da will er eine Mission zur Förderung von Technologien zur Inhalts-Erkennung (aka #Uploadfilter) starten, dafür habe man #Artikel17 gebraucht. #GehtWaehlenhttps://t.co/I97TwYhO5z
— Tiemo Wölken🇪🇺 (@woelken) 28. März 2019
Erledigt. Und wer sitzt im Ministerrat und hätte dort den Koalitionsvertrag der Großen Koalition, der ein Nein zu #Uploadfilter beinhaltet, durchsetzen können?
— Malefizschenk (@Malefizschenk) 28. März 2019
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*Trommelwirbel*
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Katarina Barley#Artikel13 #SPD #Umgefallenhttps://t.co/6L1uN4ZbiN
Fatales Signal für junge Wähler*innen in Europa, ihr Protest wurde nicht nur ignoriert, sondern massiv diffamiert! Nicht nur die @CDU hat versagt, auch die @spdde hat mit Schlingerkurs von @katarinabarley nicht genug getan, um #Article13 zu verhindern. #Europawahl #GehtWählen
— Sebastian Schütz (@sebschuetz) 26. März 2019
Herr @AxelVossMdEP, kann es sein, dass durch #Artikel13 die #Meinungsfreiheit beschnitten wird? „Es kann durchaus mal sein (...), dass höchstwahrscheinlich das alles nicht so hundertprozentig am Ende läuft.“ 🤔@uploadfilter #GehtWählen #NieMehrCDU #Article13 #RIPInternet pic.twitter.com/KbXXdmRs2X
— Change.org DE (@ChangeGER) 26. März 2019
Ich meine, ich bin nicht wirklich überrascht.
— ComicGraf, aber angepisst (@DerComicGraf) 26. März 2019
Danke, Axel Voss. Danke, dass du zu alt und starrsinnig bist um einzusehen, wenn du selber in Interviews an die Grenzen deiner geringen Kompetenz stößt.#artikel13 #uploadfilter #copyright #niewiedercdu #artikel13demo #axelsurft pic.twitter.com/zA36VSmRIa
Wer gegen das freie Internet gestimmt hat:
grün markiert, u.a. Monika Hohlmeier (CSU) und Manfred Weber (CSU):
Die deutschen Abgeodneten in einer Übersicht.
— Martin Sonneborn (@MartinSonneborn) 26. März 2019
Die Proteste haben bei SPD und Grünen noch einiges bewirkt; kann man sich für die Zukunft mal merken... Smiley!
Biddesärr, gern geschehn, Ihre #PARTEI im EP#uploadfilter pic.twitter.com/I3eE3FFUr4
So haben die Abgeordneten der deutschen Parteien abgestimmt. #SaveYourInternet #Artikel13 #RIPInternet pic.twitter.com/JAVZhwMWW8
— Piratenpartei Ba-Wü (@PiratenBW) 26. März 2019
Die allerletzte Chance, #Uploadfilter & #Artikel13 zu stoppen: Wenn die Bundesregierung ihre Zustimmung im Rat zurückzieht, kann die Reform nicht in Kraft treten (Abstimmung im @EUCouncil vorauss. 9. April). Wir müssen nochmal alles tun, sie dazu aufzurufen! #SaveYourInternet pic.twitter.com/HUwSR3yLB8
— Julia Reda (@Senficon) 26. März 2019
Schwarzer Tag für die Netzfreiheit: Das @Europarl_DE hat die Urheberrechtsreform mit #Artikel13 und #Artikel11 abgenickt. Änderungsanträge zur Urheberrechtsreform wurden gar nicht erst zugelassen. Das finale Abstimmungsergebnis: 348 dafür, 274 dagegen #SaveYourInternet pic.twitter.com/EPPrVH7jNt
— Julia Reda (@Senficon) 26. März 2019