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THEMENSEITE • Bürgerentscheid Hochregallager Eyrichshof
Grafik

Spezial: Hochregallager

Eyrichshof-Abzweig-Siegelfeld
Gewerbegebiet Eyrichshof

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E R G E B N I S S E
der Bürgerentscheide vom 1. März 2020


Hochregallager Eyrichshof
max. 21 Meter: 79,72 % (Ja-Stimmen Ratsbegehren)
max. 10 Meter: 24,14 % (Ja-Stimmen Bürgerbegehren)

Wahlbeteiligung: 57,48 %
Vorläufiger Endstand: 1.3.2020, 21:00 Uhr


Weitere Informationen auf der Webseite Wahlen.Hassberge.de

Fernsehen vom 23. Februar 2020

 Video    Frankenschau

Eingebettetes Video des Bayerischen Rundfunks, via Youtube (28.2.2020)

Frankenschau: Streit ums Hochregallager | 23.2.2020

Bericht zur Infoveranstaltung

Die Bürgerinitiative Eyrichshof informierte am Sonntag, 16. Februar 2020, um 15:00 Uhr im Schlosshof Eyrichshof (Gutshof) über den Bürgerentscheid, der am 1. März 2020 stattfindet.

Einen Bericht über die Infoveranstaltung gibt es bei der Main-Post

Weitere Informationen auf der Webseite der Bürgerinitiative Eyrichshof

Kommentar
Schlichtung statt Brechstange

Ein (geplanter) offener Brief des Stadtrats in der Zeitung*? Das geht zu weit. In der Presselandschaft ist es Usus, dass Mandatsträger (auch Wahlkandidaten) keine Leserbriefe veröffentlichen. Schließlich bot und bietet sich den Stadträten im Stadtrat ein weidlich breites Forum, das die Erörterung von Problemen oder Fragen garantiert. Auch die Verbreitung der Stadtratsmeinungen wäre großzügig sichergestellt, wenn der Stadtrat seine eigenen Sitzungsprotokolle nicht im Ämtergebäude einschließen, sondern der Allgemeinheit zur Einsicht im Internet zur Verfügung stellen würde.

Ein offener Brief über ein Thema, zu dem sich der Stadtrat bereits einstimmig in Stellung gebracht hat, zeigt letzten Endes, dass die Nerven blank liegen. So wird in letzter Minute der Versuch unternommen, diejenigen Bürgerinnen und Bürger mit ins Boot zu holen, bei denen das nicht gelungen war. – Vielleicht wegen stark verbesserungsbedürftiger Kommunikation im Vorfeld der Stadtratsentscheidung pro Bebauungsplanänderung in Eyrichshof?

Anstatt die Wogen zu glätten, vertiefen sich nun die Gräben, durch das geplante Anbringen von Gegen-Bannern der Stadtratsfraktionen, durch Insistieren auf die eigene Sichtweise, durch Vorwürfe, Schuldzuschreibungen via Facebook und das Nichtwollen, sich in die Lage Betroffener hineinzuversetzen. Wer dagegen in der Nähe eines Supermarktes gewohnt hat, weiß, welchen Radau schon ein Laster allein in aller Herrgottsfrühe verursachen kann.

Ja, es stimmt: Mit Arbeitsplätzen lassen sich jegliche monströse architektonische Verirrungen begründen. Warum nicht das historische Fachwerkrathaus abreißen, wenn jemand 100 Arbeitsplätze verspricht? Oder reichen auch weniger? Ganz bestimmt finden sich Befürworter. Beim übrigens auch historischen Gasthof Post wird es so sein (obwohl das Gebäude durchaus erhalten werden könnte – nur traut sich keiner, danach zu fragen).

Arbeitsplätze zählen sicherlich als Argument, aber es gibt auch andere Aspekte, die gewürdigt und berücksichtigt werden wollen. Darin besteht die Kunst der Politik. Apropos: Gibt es überhaupt dauerhaft genügend Fachkräfte auf dem Land? Statistiken sagen dazu nein.

Arbeitsplätze schmackhaft zu machen, das geht wirklich anders als mit der Brechstange. Was fehlt, ist ein Moderator, der auf Ausgleich bedacht ist – eine/r im Stil der legendären „Jetzt red i“-BR-Moderatoren wie Dietmar Gaiser oder Heinz Burghart (die Älteren kennen sie noch). Ein solcher hätte längst auf den Plan treten sollen bzw. kann es immer noch, trotz der knappen Zeit bis zum Entscheid.

Verweise: Neue Presse (21.2.2020), Merkur.de (1.8.2014), Main-Post (9.2.2014)

(ibg, 21.2.2020)

* an anderer Stelle oder in anderer Form natürlich möglich, z.B. als Anzeige

Am 19. Februar vor 20 Jahren
starb Friedensreich Hundertwasser ...

„Er trat zeitlebens als Gegner der ‚geraden Linie‘ und jeglicher Standardisierung auf, was insbesondere bei seinen Arbeiten im Bereich der Baugestaltung bedeutsam ist, die sich durch fantasievolle Lebendigkeit und Individualität, vor allem aber durch die Einbeziehung der Natur in die Architektur auszeichnen.“

Quelle: Wikipedia, CC-BY-SA-3.0


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BÜRGERENTSCHEIDE • Am 1. März 2020 wird abgestimmt

GrafikDer Bürgerwille zählt

2 Bürgerentscheide plus Stichfrage

Der Eberner Stadtrat hat am 19.12.2019 das Bürgerbegehren gegen das Hochregallager in Eyrichshof zugelassen, so dass am 1. März 2020 der Bürgerentscheid stattfinden kann. Da der Stadtrat ein Ratsbegehren nachgeschickt hat, werden den Bürger/innen am 1. März 2020 zwei Bürgerentscheide vorgelegt und zusätzlich noch eine Stichfrage im Fall einer Patt­si­tu­a­ti­on.


Frage des Bürgerentscheids durch das Ratsbegehren:

„Sind Sie dafür, dass die Stadt Ebern an der geplanten vierten Änderung des Bebauungsplanes Gewerbegebiet Eyrichshof festhält, durch die eine Bebauungshöhe bis 21 Meter zugelassen werden soll?“


Frage des Bürgerentscheids der Bürgerinitiative:

„Sind Sie dafür, dass die Stadt Ebern sämtliche rechtlich zulässigen Maßnahmen ergreift, um sicherzustellen, dass im Gewerbegebiet Eyrichshof keine bauliche Anlage errichtet wird, welche die bisher im Bebauungsplan Gewerbegebiet Eyrichshof festgesetzte Höhe von zehn Meter überschreitet?“


Stichfrage:

„Werden die bei Bürgerentscheid 1 und 2 zur Abstimmung gestellten Fragen in einer nicht zu vereinbarenden Weise jeweils mehrheitlich mit Ja oder jeweils mehrheitlich mit Nein beantwortet, welche Entscheidung soll dann gelten?“

„Änderung der Bebauungshöhe auf maximal 21 Meter?“

„Festhalten an der Bebauungshöhe von maximal zehn Metern?“


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 KOLUMNE  • Hoffentlich führen alle Wege nach Rom

GrafikIm Prinzip Hoffnung auf Arbeit

Smbl-Buergerlab
Symbolbild: ibg

Wenn ein voll- oder meinetwegen teilautomatisches Hochregallager gebaut werden soll, dann bedeutet das, jetzt ist sie da, die viel gepriesene Digitalisierung. Mit all ihren Vor- und auch Nachteilen. Darüber kann man diskutieren. Dabei kann Digitalisierung immer beides bedeuten: neue Arbeitsplätze und weniger Arbeitsplätze. 

Manche argumentieren mit Arbeitsplätzen, wenn es um die Änderung des Eyrichshöfer Bebauungsplans für das Hochregallager geht. Das ist ihr gutes Recht. 

Nur, beim Bürgerbegehren geht es allein um die Frage der Höhe des Hochregallagers. Macht man daraus die Frage, ob man für oder gegen neue Arbeitsplätze ist, begibt man sich auf eine rein spekulative Ebene. 

Denn wenn es um Unternehmensentscheidungen geht, ist grundsätzlich kein Außenstehender in der Lage, sich ein objektives Bild zu machen über das Risiko eines Scheiterns oder die Chance auf unternehmerischen Erfolg. Der Einblick in sämtliche Firmeninterna bleibt dem Unternehmer und ggf. seiner Hausbank vorbehalten. 

Jede unternehmerische Entscheidung ist grundsätzlich risikobehaftet. Das Geschäftsrisiko trägt der Unternehmer. Mitnichten müssen Expansionspläne zwangsläufig zum Erfolg oder zur Sicherung oder zum Ausbau von Arbeitsplätzen führen. Sie sollen es, sie können es, aber sie müssen es nicht. Es hat schon Unternehmen gegeben, deren Pläne nicht aufgegangen sind. 

Insofern ist es abwegig, das Bürgerbegehren zur Frage „Arbeitsplätze Ja oder Nein“ herunterzubrechen. Wer das dennoch tut, hofft auf neue Arbeitsplätze, in der Hand hat er es nicht. 

Nüchtern betrachtet: 110 Arbeitnehmern in Iserlohn-Dröschede wurde laut Iserlohner Kreisanzeiger gekündigt, beim Unternehmen Unisan, das Uniwell gekauft hatte, siehe hier. Etwa 35 Arbeitsplätze sollen im Gegenzug in Eyrichshof dazukommen, siehe da. Unterm Strich bedeutet das zwar mehr Arbeitsplätze für Ebern, aber eben auch, dass 75 Mitarbeiter/innen ihren Arbeitgeber verloren haben. 

Außer auf Arbeitsplätze mögen einige auch auf sprudelnde Steuereinnahmen hoffen. Freilich sollte dann berücksichtigt werden, dass Maschinen und Anlagen keine Steuern zahlen, und sie werden auch nicht besteuert. Die Gewerbesteuer bemisst sich übrigens auch an der Lohn- und Gehaltssumme der Arbeitnehmer/innen. 

Bleibt also doch schwerpunktmäßig die Ästhetik als Entscheidungskriterium beim Bürgerentscheid übrig? Leider neigen Gewerbebauten im Alter dazu, zunehmend unnütz oder kosmetisch unschön zu werden, siehe das Heinerle-Areal in Eyrichshof oder der alte Aktiv-Supermarkt in Sandhof. 

Stimmen Sie also am 1. März 2020 beim Bürgerentscheid so ab, wie Sie möchten. Sie können sich, müssen sich aber nicht um Arbeitsplätze sorgen, denn darüber stimmen Sie ja gar nicht ab. Ob Arbeitsplätze neu geschaffen oder nur gesichert werden oder sonst was, entscheidet ganz allein der Unternehmer. Skeptisch sollte man nur sein, wenn behauptet wird, es gäbe nur einen Weg zum Ziel. Bekanntlich führen alle Wege nach Rom. Wenn nicht, wäre das etwas ganz Neues. 
(ibg, 5.2.2020, aktualisiert 14.2.2020) 

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DEMOKRATIE • Politische Mitbestimmung und Selbstvertrauen der Bürger

GrafikPolitik steht unter Druck

Zeitung-Abstimmungen
Abgebildet: Überschriften im Fränkischen Tag Bamberg vom 20. Januar 2020
(21.1.2020)


Sind das Gezerre um das geplante Hochregallager in Eyrichshof und der Bürgerentscheid über die Photovoltaikanlage bei Buch am (bald) früheren Panoramaweg bizarre Einzelfälle? Wie sie vielleicht nur in und um Ebern vorkommen können? Sonst nirgends in der Bundesrepublik? Weil nur hier Menschen wohnen, die vielleicht zu kauzigen Ideen neigen? 

Nein. Neihein! 

Ein Blick in den Fränkischen Tag vom 20. Januar 2020 hilft, wenn man mal nicht in die Haßberge-Edition, sondern in die Bamberger Ausgabe schaut. 

Was können die ungläubigen Haßberge-Äuglein dort lesen? Artikel mit Überschriften wie: 

„Abstimmung über Amazon“ (Lokalseite 16) – In Pommersfelden kommt es zu einem Bürgerentscheid, ob Amazon ein Logistikzentrum im Gewerbegebiet Limbach bauen darf – die Bürger/innen werden entscheiden. 

Zwei Seiten weiter, auf Lokalseite 18 dann das absolut Unglaubliche: 

„Hollfeld lehnt Freiflächen-Photovoltaik generell ab: Ist das rechtens?“ – Als ob das noch nicht genug wäre, erfährt die Leserschaft: Ein namentlich genannter Stadtrat von Bündnis 90 / Die Grünen (!) stellte den Antrag, „Solarparks nirgends in der Kommune zu genehmen“. Zu gerne wüsste man nun, warum er, der Grüne, diesen Antrag gestellt hatte. In diesem FT-Artikel wird das zwar nicht erklärt, vielleicht kommt das noch an anderer Stelle. 

So wird dann doch klar: Die Sorgen und Wünsche in und um Ebern sind nicht so exklusiv wie es manchem möglicherweise vorkommen mag. 
(ibg, 21.1.2020) 

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BÜRGERENTSCHEID • Schlagabtausch im Mitteilungsblatt

GrafikDuell ums Hochregallager

Smbl-Wippe
Die Federwippe im Anlagenring schaukelt hin und her
(22.1.2020)


Das erste VG-Mitteilungsblatt des neuen Jahres 2020 ist am 24. Januar erschienen (PDF-Download). Kaum überraschend enthält es eine weitere Stellungnahme des Bürgermeisters zum Bürgerentscheid „Hochregallager Eyrichshof“ (ab Seite 5). 

Die Bayerische Gemeindeordnung bestimmt, dass bei einem Bürgerentscheid die unterschiedlichen Auffassungen zum Bürgerentscheid nur in gleichem Umfang dargestellt werden dürfen. Das trifft auf Veröffentlichungen der Gemeinde zu. 

Nun brate mir einer einen Storch, wenn der Beitrag des Bürgermeisters im VG-Mitteilungsblatt nicht als Veröffentlichung der Gemeinde zählen würde. 

So ist also im nächsten VG-Mitteilungsblatt mit Ausführungen der Eyrichshöfer Bürgerinitiative zu rechnen, und zwar im gleichen Umfang. 


Bayerische Gemeindeordnung, Art. 18a, Absatz 15 
(Bürgerbegehren und Bürgerentscheid): 

„Die im Gemeinderat und die von den vertretungsberechtigten Personen des Bürgerbegehrens vertretenen Auffassungen zum Gegenstand des Bürgerentscheiddürfen in Veröffentlichungen und Veranstaltungen der Gemeinde nur in gleichem Umfang dargestellt werden. Zur Information der Bürgerinnen und Bürger werden von der Gemeinde den Beteiligten die gleichen Möglichkeiten wie bei Gemeinderatswahlen eröffnet.“ 

Weitere Ausführungen zu dieser Fairness-Klausel im PDF-Merkblatt zur Durchführung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden in Bayern (Seite 8) von Mehr-Demokratie.de. 
(ibg, 22.1.2020) 

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BÜRGERBEGEHREN • Hochregallager Eyrichshof

Grafik760 neue Unterschriften

Eyrichshof-Gewerbegebiet-Meusel-Str
Abgebildet: Gewerbegebiet Eyrichshof

Eingebetteter Tweet via Twitter
(5.12.2019)


Daran scheiterte der erste Anlauf des Bürgerbegehrens: 

1. Auf den Unterschriftenlisten waren nur die Namen, aber nicht die Adressen der Vertreter des Bürgerbegehrens angegeben worden. Da stellt sich prompt die Frage, würde ein Bürgerbegehren auch als ungültig erklärt, wenn ein Vertreter des Bürgerbegehrens im laufenden Verfahren umzieht?  

2. Die Frage

„Sind sie dafür, dass die Stadt Ebern mit den zulässigen rechtlichen Maßnahmen sicherstellt, dass im Gewerbegebiet Eyrichshof kein Hochregallager höher als 10 Meter, bezogen auf den Höhenfestpunkt, errichtet wird?“ 

sei zu ungenau gewesen, weil die Verwaltung nun nicht mehr wusste, wo sie den Höhenfestpunkt ansetzen sollte. 

Ein Höhenfestpunkt ist ein fester (!), bestimmter Punkt, von dem aus die Höhe eines Objektes gemessen wird. 
(ibg, 5.12.2019) 

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EYRICHSHOF • Bürger/innen wollen’s zweimal sagen

GrafikBürgerbegehren zum Zweiten

Eingebetteter Tweet via Twitter
(19.11.2019)


Nach dem vom Stadtrat am 6. November 2019 abgelehnten Bürgerbegehren gegen ein Hochregallager startet die Eyrichshofer Bürgerinitiative einen neuen Anlauf und sammelt noch einmal die notwendigen Unterschriften. Die Unterschriftenlisten liegen wieder im Stadtgebiet aus. 
(ibg, 19.11.2019) 

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EYRICHSHOF • Bürgerbegehren: „Mehr Demokratie e.V.“ bietet Hilfe an

Grafik„Mehr Demokratie e.V.“

Eingebettete Tweets via Twitter
(12.11.2019)


Der Landesverband Bayern von „Mehr Demokratie e.V.“ berät Bürger/innen, die ein Bürger- oder Volksbegehren starten möchten. 

Zum Fall des von der Stadt Ebern abgelehnten Bürgerbegehrens „Hochregallager Eyrichshof“ schreibt „Mehr Demokratie e.V.“ auf Twitter: 

„Das passiert leider noch viel zu oft. Habt ihr vor ein neues #Bürgerbegehren aufzusetzen? Falls ja, wendet euch doch an unsere Beratung beratung@mehr-demokratie.de. Alles weitere plus Leitfaden hier: Bayern.Mehr-Demokratie.de“ 

Zusätzlich merkt „Mehr Demokratie e.V.“ auf Twitter an: 

„Übrigens: Falls der Stadtrat die Unzulässigkeit wirklich bedauert, kann er natürlich auch ein #Ratsbegehren veranlassen. Dann hätten die Bürger*innen das letzte Wort.“ 
(ibg, 12.11.2019) 

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EYRICHSHOF • Bürgerbegehren gegen Hochregallager abgelehnt

GrafikStadtrat: Krokodilstränen?

Krokodil
Symbolbild: ibg

Kommentar 

Man kann ja zum Bau des Hochregallagers in Eyrichshof stehen wie man will. Dafür und dagegen lassen sich viele gute Gründe finden. Die Begründungen aber, mit denen der Stadtrat Ebern am 6. November 2019 das Bürgerbegehren gegen den Bau des Hochregallagers abgeschmettert hatte (siehe Links in der Medienchronik), fühlen sich an wie ein Schlag gegen die Elemente der direkten Demokratie, so wie sie die Bayerische Gemeindeordnung vorsieht.

Wenn nun Mitglieder des Stadtrates sogar bedauern, dass sie nicht anders hätten handeln können als abzulehnen, dann lässt das einen unwillkürlich an Krokodilstränen denken. Das war kein guter Tag für Ebern. Und wenn man die Bedingungen für ein Bürgerbegehren schon so bürokratisiert und verkompliziert, dann müsste eine jede Bürgerinitiative im Vorfeld eines Bürgerbegehrens gerechtigkeitshalber von der Verwaltung genau so gut wie der Stadtrat beraten werden. So war es ein Kampf mit ungleichen Waffen.
(ibg, 7.11.2019)


Link-Tipps 

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EYRICHSHOF • Bürgerinitiative gegen Hochregallager

Grafik754 Bürger/innen sagen Nein

Hochregallager Kaufmann
Symbolbild (unverändert): „Hochregallager Kaufmann“, Foto: böhringer friedrich, Lizenz: Creative Commons CC BY-SA 2.5, eingebettet via Wikimedia Commons

Nach Zeitungsberichten liegen der Stadt Ebern inzwischen 754 Unterschriften gegen das beabsichtigte Hochregallager in Eyrichshof vor. Es sieht nun danach aus, als könne es ein Bürgerbegehren geben. 
(ibg, 17.10.2019) 

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EYRICHSHOF • Planungen für ein Hochregallager

Überraschend großer Widerstand

Specke-Kilometerstein
Symbolbild (Ausschnitt): „Specke-Kilometerstein“, Foto: Störfix, Lizenz: Creative Commons BY-SA 3.0 DE, via Wikimedia Commons

In Eyrichshof formiert sich gerade eine Bürgerinitiative gegen Pläne, im dortigen Gewerbegebiet ein etwa 230 Meter langes und 21 Meter hohes Hochregallager zu errichten. Laut Zeitungsberichten sorgen sich die Gegner dieses Bauvorhabens u.a. um das Landschaftsbild und befürchten eine enorme Zunahme des Lkw-Verkehrs. 

Der extra für das Projekt geänderte Bebauungsplan „Gewerbegebiet Eyrichshof“ kann auf der Webseite der Stadt Ebern im Internet eingesehen werden. 
(ibg, 1.7.2019) 

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EYRICHSHOF • Produktion wird vom Sauerland nach Unterfranken verlagert

Fertigung kommt nach Ebern


Eingebettete Tweets via Twitter
(24.6.2019)


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HOCHREGALLAGER EYRICHSHOF • Was die Presse darüber schreibt
Grafik

Medienchronik

Bürgerbegehren „Hochregallager“ 

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